Allgemeine Geschäftsbedingungen der WendLAN Breitbanddienste für den DSL Dienst

Stand: September 2017

Präambel

Unter der Marke WendLAN vermittelt die WendLAN Breitbanddienste, Gusborn, Ihnen den schnellen Zugang zum Internet. Nach Ihrer Registrierung als Kunde von der WendLAN Breitbanddienste erhalten Sie von uns monatlich eine übersichtliche und detaillierte Rechnung über sämtliche Leistungen.

Die nachfolgenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als WendLAN-Kunden und der WendLAN Breitbanddienste.

Damit eine Nutzung möglich ist, hat der WendLAN-Kunde die nachfolgenden Bestimmungen zu beachten.

Das Vorstehende vorausgeschickt gilt folgendes:


1. Geltung und Änderung der AGB

1.1. Die nachfolgenden AGB finden Anwendung auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden von WendLAN Breitbanddienste, der die in der Präambel beschriebenen von der WendLAN Breitbanddienste angebotenen Leistungen in Anspruch nimmt – im folgenden „WendLAN-Kunde“ oder „Kunde“ – und der WendLAN Breitbanddienste – im folgenden „WendLAN“. Alle Leistungen erfolgen auf Basis dieser AGB und den ihnen vorgehenden und sie ergänzenden Leistungsbeschreibungen, unabhängig davon, ob sie in Broschüren, Werbeanzeigen, Preislisten oder anderem, mündlich, schriftlich oder per Internet angeboten worden sind. Preise oder Tarife, soweit vereinbart, enthalten die gesetzlich zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Mehrwertsteuer, welche gesondert ausgewiesen wird.

1.2. Der Vertrag kommt mit der geleisteten Unterschrift des Kunden bei der WendLAN Breitbanddienste gemäß Ziffer 4 zu Stande.

1.3. WendLAN Breitbanddienste behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit im Rahmen der Billigkeit und Zumutbarkeit sowie bei technischen Änderungen oder einer Änderung der Verträge mit den WendLAN-Partnern zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen werden rechtzeitig – spätestens aber 7 Tage – vor ihrem Inkrafttreten auf geeignete Weise, insbesondere durch optische Hervorhebung bekannt gegeben. Die geänderten Bestimmungen ersetzen die bisherigen Bedingungen und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse maßgebend. Neuverträge unterliegen immer den zum Zeitpunkt der Absendung der Registrierung gültigen AGB, die dem Kunden mit Vertragsschluss bekannt gegeben werden. Mögliche bisherige Bedingungen verlieren mit Inkrafttreten der neuen Bedingungen ihre Wirksamkeit.

1.4. WendLAN Breitbanddienste kann die AGB auch in der Form ändern, dass dem Kunden bei Änderungen zu seinem Nachteil ein Kündigungsrecht eingeräumt wird. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung der Änderung und der Information über sein Widerspruchsrecht sowie die Folgen eines Ausbleibens des Widerspruchs widerspricht. Widerspricht der Kunde, so steht es der WendLAN Breitbanddienste frei zu entscheiden, ob sie den Vertrag unter den bestehenden Bedingungen fortführen oder den Nutzervertrag mit einer Sonderkündigungsfrist von einer Woche innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Widerspruchs kündigen möchte.

1.5. Diese AGB gelten ausschließlich, abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Dies gilt auch dann, wenn die WendLAN Breitbanddienste in Kenntnis entgegenstehender Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt. Abweichende Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie von der WendLAN Breitbanddienste elektronisch oder schriftlich bestätigt wurden. Die Vereinbarung über die Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform.

1.6. Willenserklärungen sind ausschließlich elektronisch via E-Mail abzugeben, soweit nicht ein anderes vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

1.7 Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, wird er auf seine Widerrufsrechte gemäß Ziffer 13 dieser AGB ausdrücklich hingewiesen.

1.8. Die AGB erkennt der Kunde mit der Vertragsunterzeichnung an.


2. Leistungsgegenstand der WendLAN Breitbanddienste

2.1. Die WendLAN Breitbanddienste gewährt dem Kunden an seinem jeweiligen Zugangspunkt den drahtlosen Zugang zum Internet im Wege des WLAN (Wireless Local Area Network) durch Einsatz eines technischen Gerätes, dem Access Server, und der entsprechenden Software. Der Vertrag über die Gewährung des Internetzugangs kommt ausschließlich zwischen der WendLAN Breitbanddienste und dem Kunden zustande. Der Kunde hat hierfür die Entgelte zu zahlen, die er durch die Nutzung zu vertreten hat und die er im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit der WendLAN Breitbanddienste akzeptiert.


3. Leistungsgegenstand vom Netzdienst WendLAN

3.1. WendLAN ermöglicht dem Kunden, sich nach Vertragsabschluss bei der WendLAN Breitbanddienste an allen Zugangspunkten einzubuchen. Hierzu stellt die WendLAN Breitbanddienste das Empfangsgerät für die Zeit des Vertrages kostenlos zur Verfügung.

3.2. WendLAN behält sich vor, die Leistungen zu erweitern oder dem Stand der Technik entsprechende Anpassungen oder Verbesserungen vorzunehmen, ohne dass hierauf ein Rechtsanspruch des Kunden besteht.

3.3. Über das Vertragsverhältnis von WendLAN gegenüber dem Kunden hinaus erbrachte freiwillige, entgeltfreie Leistungen sind nicht Gegenstand des Vertrages sondern erfolgen gefälligkeitshalber. Diese Gefälligkeiten können jederzeit aufgegeben oder ausschließlich zur entgeltpflichtigen Inanspruchnahme zur Verfügung gestellt werden. WendLAN wird den Kunden rechtzeitig in geeigneter Form vor Wirksamwerden solcher Änderungen informieren. Eine Preisminderungs-, Erstattungs-, oder Schadensersatzpflicht oder ein Recht auf Kündigung besteht in diesen Fällen nicht.

3.4. Unter Wahrung der berechtigten Interessen ist WendLAN berechtigt, sich für die Erbringung einzelner Leistungen ganz oder teilweise Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen.


4. Angebote und Vertragsschluss sowie Kündigung

4.1. Ein Vertragsverhältnis zwischen der WendLAN Breitbanddienste und seinen Kunden kommt mit Annahme des Vertrages durch den Kunden zustande.

4.2. Zur Verhinderung von Missbrauch durch Dritte und zum Schutz des Kunden führt die WendLAN Breitbanddienste im Zusammenhang dem Vertragsabschluss eine Prüfung der Legitimierung des Kunden durch.

4.3. Die WendLAN Breitbanddienste behält sich vor, vorübergehend und bis zur erfolgten positiven Legitimierungsprüfung des Kunden die Vermittlungsleistung zeitlich in der Weise einzuschränken, dass die Vermittlung des Zugangs zu den Zugangspunkts nur für begrenzte Zeiten möglich ist (z.B. 15 Minuten täglich). Erst mit der erfolgreichen Legitimierungsprüfung kann der Kunde die Vermittlungsleistung uneingeschränkt nutzen.

4.4. Das Vertragsverhältnis ist beidseitig mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende kündbar. Die Mindestlaufzeit beträgt 2 Jahre. Wird der Vertrag nicht fristgerecht schriftlich gekündigt, verlängert sich der Vertrag immer wieder um 1 Jahr.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Eine sofortige Kündigung bei Wegzug ist möglich.


5. Antragsstellung

5.1. Das Antragsformular ist vom Kunden ordnungsgemäß, wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen, wobei zwingend Name, postalische Anschrift, Bankverbindung und E-Mail Adresse, bei juristischen Personen gegebenenfalls die Vertretungsberechtigung, anzugeben sind.

5.2. Änderungen der vertragswesentlichen Daten, sowie Änderungen der finanziellen Verhältnisse in der Form, dass sie geeignet sind, die Vertragsdurchführung zu gefährden, sind unverzüglich und unaufgefordert elektronisch unter der E-Mail Adresse service@wendlan.de mitzuteilen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt die WendLAN Breitbanddienste, die vertragliche Leistung sofort und ohne vorherige Information des Kunden gemäß Preis- und Tarifliste zu sperren.


6. Rechnungsstellung

6.1 Die vom Kunden bei der WendLAN Breitbanddienste in Anspruch genommenen Leistungen werden monatlich im Voraus abgerechnet. Die Abrechnung beginnt mit dem Tag der Vertragsunterzeichnung (Rechnungsmonat).

6.2 Die vorbezeichneten Forderungshöhen können jederzeit von der WendLAN Breitbanddienste geändert werden, worauf der Kunde rechtzeitig hingewiesen wird. Auf Ziffer 1.3. wird verwiesen.

6.3. Soweit die WendLAN Breitbanddienste aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, Kosten aus Rücklastschriften entstehen, sind diese Kosten vom Kunden zu erstatten. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, berechnet die WendLAN Breitbanddienste hierfür jeweils eine pauschale Rücklastschriftgebühr von 15,00 €, sofern der Kunde keinen geringeren oder die WendLAN Breitbanddienste keinen höheren Schaden nachweisen.

6.4. Dem Kunden wird die Monatsrechnung per E-Mail zugeschickt.

6.5. Die Rechnung wird zum 1. Des Monats abgebucht.

6.6. Zusätzlich wird auf ausdrücklichen Wunsch die Rechnung auch schriftlich erstellt und postalisch versendet. Die hierfür anfallenden Kosten hat der Kunde zu tragen. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, berechnet die WendLAN Breitbanddienste hierfür eine Porto- und Aufwandspauschale gemäß Preis- und Tarifliste.

6.7. Die zur ordnungsgemäßen Abrechnung gespeicherten Daten werden von der WendLAN Breitbanddienste nach den Vorgaben des Kunden und den datenschutzrechtlichen Bestimmungen 6 Monate nach Rechnungserstellung aus datenschutzrechtlichen Gründen vollständig gelöscht, sofern der Kunde nicht vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben hat.

6.8. Einwendungen gegen den Inhalt einer Rechnung hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Rechnung schriftlich gegenüber der WendLAN Breitbanddienste geltend zu machen. Anderenfalls gilt die Rechnung als genehmigt. Auf die Frist und Folgen der Versäumung wird der Kunde mit jeder Rechnung ausdrücklich hingewiesen. Unabdingbare gesetzliche Ansprüche des Kunden auf Einwendungen nach Fristablauf bleiben hiervon unberührt. Ist der Kunde aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, an der Wahrung dieser Frist gehindert, so hat er seine Einwendungen spätestens bis zum Ablauf von 5 Arbeitstagen nach Wegfall des Hindernisses geltend zu machen.


7. Zahlungsverzug

7.1. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er die fälligen Forderungen nicht innerhalb von 10 Tagen ab Fälligkeit, also ab Rechnungszugang bzw. Kenntnisnahme der Rechnung, beglichen hat.

7.2. Gerät der Kunde mit mindestens 75 Euro der geschuldeten Entgelte für zwei aufeinanderfolgenden Monate in Zahlungsverzug, ist die WendLAN Breitbanddienste berechtigt, dem Kunden die Erfüllung der Leistungen in deren Namen zu verweigern und damit die Vermittlung des Zugangs einzustellen sowie das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Kunde bleibt zur Zahlung fälliger Vergütungen weiterhin verpflichtet. Schadensersatzansprüche und das Recht von der WendLAN Breitbanddienste, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, werden von einer Sperrung nicht berührt.

7.3. Im Falle des Zahlungsverzuges werden dem Kunden für die rückständigen Entgelte Verzugszinsen gem. § 288 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Zinsschadens oder weitergehender Verzugsschäden bleibt vorbehalten.


8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

8.1. Eine Aufrechnung gegenüber Forderungen von der WendLAN Breitbanddienste ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder anerkannten Gegenansprüchen zulässig.

8.2. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur wegen unmittelbar aus dem hier gegenständlichen Vertragsverhältnis resultierenden Gegenansprüchen ausüben.


9. Mitwirkungspflichten des Kunden

9.1. Der Kunde sichert zu, dass alle Angaben, die von ihm im Rahmen des Vertragsabschlusses getätigt werden, vollständig und korrekt sind und verpflichtet sich, der WendLAN Breitbanddienste unverzüglich über Änderungen seiner Daten, insbesondere seiner Anschrift sowie Bankverbindung zu informieren. Erteilt der Kunde eine Einzugsermächtigung, ist er, falls nichts ausdrücklich anderes vereinbart ist, verpflichtet, nur solche Kontoverbindungen anzugeben, deren Inhaber er selbst ist. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt die WendLAN Breitbanddienste, die vertragliche Leistung sofort und ohne vorherige Information des Kunden zu sperren.

9.2. Der Kunde verpflichtet sich zur rechtmäßigen Nutzung des Internets. Er versichert, im Rahmen der Nutzung keine rechts- oder sittenwidrig relevanten Inhalte anzubieten, abzurufen, bereitzuhalten oder zu verbreiten sowie auf derartige Inhalte zu verweisen. Hierzu zählen insbesondere Inhalte, die jugendgefährdend, sexuell anstössige oder pornographische Inhalte, extremistisch oder rassistisch sind, Gewalt bzw. den Krieg verherrlichen oder verharmlosen oder geeignet sind, die Menschenwürde zu verletzen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus insbesondere, die Vorschriften des Straf-, Wettbewerbs- und Urheberrechts zu beachten. Handlungen dieser Art berechtigen die WendLAN Breitbanddienste ohne Angabe von Gründen zur sofortigen außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses, und sofern technisch möglich und zumutbar, zur Sperrung des Zugangs zum Internet für diesen Kunden.

9.3. Der Kunde darf die möglichen von ihm erworbenen Ansprüche nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der WendLAN Breitbanddienste an Dritte abtreten.

9.4. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung von der WendLAN Breitbanddienste auf einen Dritten übertragen.


10. Haftung

10.1. Eine Haftung und Gewährleistung von der WendLAN Breitbanddienste oder seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen.

10.2. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt hiervon unberührt.

10.3. Die WendLAN Breitbanddienste haftet nicht für Inhalte, Informationen oder Dienste von Dritten oder daraus resultierenden Schäden.

10.4. Verweise auf fremde Inhalte stellen nicht die Meinung von der WendLAN Breitbanddienste dar, von fremden Inhalten distanziert sich die WendLAN Breitbanddienste ausdrücklich, und die WendLAN Breitbanddienste übernimmt für diese auch keine Haftung.

10.5. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen unmittelbar und selbst. Soweit der Kunde gegen seine ihm obliegenden Verpflichtungen gemäß vorstehender Ziffer 9 dieser AGB verstößt, hat er der WendLAN Breitbanddienste von allen hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen, soweit der den Vorstoß zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Vorstoß nicht zu vertreten hat.


11. Bonitätsprüfung

11.1. Die WendLAN Breitbanddienste behält sich das Recht vor, eine Bonitätsprüfung durchführen zu lassen. Die Bonitätsprüfung kann jederzeit durchgeführt werden, insbesondere kann sie im Rahmen der Registrierung zum Postpaid-Verfahren durchgeführt werden.

11.2. Im Rahmen der Bonitätsprüfung wird die WendLAN Breitbanddienste Daten über die Beantragung, Aufnahme und Beendigung von Vertragsverhältnissen sowie Informationen bezüglich des Zahlungsverhaltens ausschließlich an den Verband der Vereine Creditreform e.V., verbundenes Unternehmen sowie an die SCHUFA Holding AG übermitteln und entsprechende Auskünfte über den Kunden einholen.

11.3. Bezüglich des Zahlungsverhaltens wird die WendLAN Breitbanddienste dem Verband der Vereine Creditform e.V. und der SCHUFA das nicht vertragsgemäße Verhalten, was sich durch Zahlungserinnerungen, Kündigungen infolge Zahlungsverzuges oder Insolvenz äußern kann, übermitteln, ebenso positives Zahlungsverhalten.

11.4. Sofern der Kunde als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB einzuordnen ist, wird die WendLAN Breitbanddienste nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Kunden eine Bonitätsprüfung durchführen lassen. Durchführendes Unternehmen sind ausschließlich die in 11.2. genannten Unternehmen. Die Einzelheiten der Datenverarbeitung bei der Prüfung ergeben sich aus der Anlage.


12. Datenschutz

12.1. Der Schutz von personenbezogenen Daten und der verantwortungsvolle Umgang mit Informationen, die der WendLAN Breitbanddienste anvertraut werden, sind der WendLAN Breitbanddienste ein wichtiges Anliegen. Deshalb bietet die WendLAN Breitbanddienste ihre Leistungen in Übereinstimmung mit den maßgebenden Gesetzen und Verordnungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit an. Zu diesen gehören insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG), die Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsdienstleistungen erbringen (TDSV) und gegebenenfalls das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

12.2. Soweit dies zur Diensteerbringung gegenüber dem Kunden gemäß den vorgenannten Ziffern erforderlich ist, darf die WendLAN Breitbanddienste im Rahmen dieser Gesetze die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen.

12.3. Ort der Datenverarbeitung ist die Zentralsteuerungseinheit der WendLAN Breitbanddienste in Gusborn.


13. Widerrufsrecht und Angaben zum Fernabsatz

13.1. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, hat das Recht, das vorliegende Vertragsverhältnis innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist gehört die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist schriftlich an die WendLAN Breitbanddienste, Hauptstr. 22, D-29476 Gusborn-Quickborn oder elektronisch an service@wendlan.de zu senden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die WendLAN Breitbanddienste mit der Ausführung der Leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat, insbesondere durch Inanspruchnahme der Leistung.

13.2. Die WendLAN Breitbanddienste wird vertreten durch den Inhaber Ulrich Klann. Die ladungsfähige Adresse der Gesellschaft lautet WendLAN Breitbanddienste, Hauptstr. 22, 29476 Gusborn-Quickborn.


14. Schlussbestimmungen

14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wie es zwischen inländischen Personen Anwendung findet und unter Ausschluss des einheitlichen internationalen Kaufrechts (CISG-Abkommen).

14.2. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Dannenberg ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

14.3. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

14.4. WendLAN ist darum besorgt, ihre Kunden und auch Dritte vor Rechtsverletzungen oder illegalen Inhalten im Internet zu schützen. Kunden, die Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen feststellen, werden daher gebeten, sich an WendLAN zu wenden.


Anlage

WendLAN – Preise und Tarife

Preise und Tarife für Basisleistungen gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WendLAN Breitbanddienste („WendLAN“)

Mindestvertragslaufzeit 24 Monate

Sonstige Preise gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WendLAN Breitbanddienste („WendLAN“) über die Registrierung für das Postpaid-Verfahren und die Vermittlung von WendLAN-Partnern (WendLAN-AGB)

Rücklastschriftgebühr gemäß WendLAN-AGB Ziffer 7.4. 15,00 EUR
Anschriftenermittlung gemäß WendLAN-AGB Ziffer 6.3. 20,00 EUR
Rechnungszustellung per Briefpost gemäß WendLAN-AGB Ziffer 7.5. und Ziffer 7.7. 2,90 EUR

(Download: PREISE & TARIFE | AGB‘s)